Gerhard Drexler / FDP Freyung-Grafenau

Ehem. Mitglied des Deutschen Bundestages

Öffentliche Veranstaltung der VLM Niederbayern

Liberaler Mittelstandstag 2009 in Freyung

"Sehr geehrter Herr Staatsminister Zeil, lieber Martin,

als Bezirksvorsitzender des Liberalen Mittelstandes, bedanke ich mich, dass Du an unserem Business Dinner im Rahmen des Liberalen Mittelstandstages 2009 des VLM Niederbayern hier im Landgasthaus teilnimmst und damit die große Bedeutung des Mittelstandes in unsere Region würdigst.

Ich freue mich Dich hier in Freyung begrüßen zu dürfen.

Gerhard Drexler
Bezirksvorsitzender
VLM – Liberaler Mittelstand Niederbayern





PROGRAMMABLAUF:

Pressekonferenz / Fernsehaufzeichnung

Einbrüche bei Gewerbesteuer:

Wirtschaftsminister will Umstrukturierung Vielen Arbeitnehmern stehen in den letzten Monaten Sorgenfalten im Gesicht – wer wird der nächste sein? Welcher Arbeitsplatz muss gestrichen werden? Die weltweite Wirtschaftskrise trifft auch die Region. ZF Passau in Kurzarbeit, Stellenstreichungen bei Hatz und Knorr Bremse, Edscha insolvent, Schließung der Glashütte in Riedlhütte – um nur einige Beispiele zu nennen. Trifft es die Unternehmen – dann trifft es auch die Kommunen. Die Gewerbesteuer sank in vielen Orten erheblich. Vor allem Kommunen mit Automobilzulieferindustrie und exportorientierten Betrieben müssen herbe Verluste hinnehmen. Die Stadt Grafenau rechnet mit 3,3 Millionen Euro weniger Gewerbesteuer als 2008, die Stadt Passau sieht einen Verlust von bislang 8 Millionen Euro. Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil diskutierte jetzt mit Unternehmern aus der Region in Freyung. Doch eine Lösung für die Kommunen weiß auch er nicht.
Grundlage für die Berechnung der Gewerbesteuer ist der körperschaftssteuerliche Gewinn oder Verlust. Auf den so berechneten Gewerbeertrag ist eine Steuermesszahl von 5 Prozent anzuwenden.
Der sich dann ergebende Betrag ist mit dem jeweils geltenden Hebesatz der Kommune zu multiplizieren. Für Martin Zeil ein veraltetes und anfälliges System.

Wie allerdings die Einbrüche der Umsatzsteuerverteilung vom Bund auf die Kommunen überbrückt werden sollen, ist noch nicht klar. Ein weiterer Ansatz, die Gewerbesteuer zu erhöhen wäre die Steuerpflicht der Freiberufler, wie Ärzte, Architekten oder Rechtsanwälte, die nach Paragraph 18 EStG keine Gewerbesteuer zahlen müssen. Doch hier regt sich klarerweise Widerstand.

Sicher ist, die Einnahmen der Gewerbesteuer in der Region gehen im Vergleich zu 2008 deutlich zurück mit einigen positiven Ausrutschern, wie Pocking, Vilshofen oder Freyung.


Quelle: trp1



Begrüßung Drexler: "Sehr geehrter Herr Staatsminister Zeil, lieber Martin...


Vorspeise



REDE WIRTSCHAFTSMINISTER MARTIN ZEIL (s.u.):

Hauptgang und Tischgespräche mit Minister Zeil

Vortrag von Prof. Sperber FH Deggendorf
"Vision Bayerwaldhochschule / FH Ausßenstellen "

Gästebuch
Gästebuch


Dessert und Tischgespräche mit Minister Zeil




Bilder: Knaus / Ilg



TEILNEHMER:

Drexler begrüßte alle Teilnehmer am Business Dinner des Liberalen Mittelstandes:

Günter Karl sen. Inhaber Karl-Gruppe Unternehmer (BAU) Innernzell

Josef Liebl Inhaber SLE-Electrononic Unternehmer Grafenau - Erster Auftraggeber eines Projektes der FH Außenstelle Freyung

Alois Atzinger Bankdirektor IHK Vorsitzender /VLM Waldkirchen

Andreas von Langsdorff VLM / FDP Grafenau

Prof. Andreas Grzemba FH Deggendorf / Freyung

Prof. Sperber FH Deggendorf /Freyung/Teisnach

Wolfgang Königseder Lang Bräu /Mittelstands Union / Unternehmer

Dr. Claus Possberg Radiologe Freyung

Anna Possberg Unternehmerin Freyung

Susanne Erfurth-Drexler Unternehmerin Freyung

Alfred Wieder von Alfred Wieder AG München
Sponsor des Bayerwald Innovationspreises 5 x 5000 € für Projekte der FH Außenstellen in FRG und REG

Helmut Kloiber Unternehmer (BAU) / Freyung

Dr. Massinger - Biebl Ärztin / Waldkirchen

Dr. Franz Maximilian Zwiebel Arzt FDP / Hinterschmiding

Prof. Stempf ITB Ilztalbahn / Waldkirchen

Ralf Wimmer / FDP Passau

Peter Bürger FDP / Lehrer am Gymnasium Waldkirchen

Ludwig Störzer VLM / FDP Unternehmer Freyung

Hany Jochen VLM / FDP OV Freyung

Tobi Neumann FDP / Stadtrat Grafenau

Michael Niedermayer BSPK Schwäbisch Hall / Grafenau

Manfred Ilg FDP / Freyung

Willi Bogner FDP 50. Mitglied OV Freyung

Medien:

Fernsehsender TRP1 Passau / Passauer Neue Presse / Neue Woche

Einen herzlichen Dank auch an das Ehepaar Schuster die uns bei den Vorbereitungen des Mittelstandstages sehr geholfen haben.


Tisch-Rede von Staatsminister Martin Zeil beim Business Lunch des Liberalen Mittel-standes Niederbayern am 17. Juli 2009 in Freyung

Begrüßung

Ich möchte mich ganz herzlich für Ihre Einladung in den Bayerischen Wald nach Freyung in das "Landgasthaus Schuster" bedanken. Für mich ist es eine besondere Ehre, dass Sie liebe Frau Schuster und Sie lieber Herr Schuster ihr vielfach ausgezeichnetes Restaurant, das seit Jahren zu den 200 Besten in Deutschland zählt, an diesem Abend ausschließlich für uns öffnen. Als bayerischer Wirtschaftsminister bin ich ja auch für den Tourismus zuständig und weiß, welchen unschätzbaren Wert Ihre Arbeit für die bayerische Wirtschaft und den Freistaat hat. Wenn ich mich jedoch bei Ihnen umsehe, ist es mir um die bayerische Gastronomie nicht bange. Trotzdem bin ich der festen Überzeu-gung, dass wir seitens der Politik noch mehr für unsere Gastronomie unternehmen müssen. Deswegen fordere ich schon lange, dass wir endlich den reduzierten Mehrwertsteuersatz von 7% im Bereich der Gastronomie und der Hotellerie endlich durchsetzen. Und ich hoffe, dass wir nach der nächsten Bundestagswahl in Berlin eine Regierung haben werden, die diese überfällige Steuerreduzierung endlich umsetzen wird.


Wir haben mit der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Krieg zu kämpfen. Daran gibt es nichts zu beschönigen. Als ich im Herbst 2008 dieses Amt übernahm, waren die Ausma-ße der Krise noch nicht bekannt. Aber wir sind angetreten, Verantwortung für unser Land zu übernehmen, und da rennt man nicht davon, nur weil die Zeiten hart sind.

Auch Ihre Region, Ihr Landkreis Freyung-Grafenau, ist ganz aktuell von der weltweiten Wirtschaftskrise betroffen: die geplante Schlie-ßung des Nachtmann-Werks in Riedlhütte ist ein schwerer Schlag für diese Region und für die betroffenen Arbeitnehmer und ihre Familien. Der Geschäftsführer der Firma Nachtmann, Herr Kaufmann, hat mich schriftlich über die Schließung des Standorts Riedlhütte informiert. Er erklärte, so schmerzlich das ist, dass diese Entscheidung vor dem Hintergrund der massiven Absatzkrise - der Umsatz ging um 25 Prozent zurück - unumkehrbar ist, zumal aus Sicht von Nachtmann auf dem Markt keine Verbesserung zu erkennen sei. Ihre Region trifft dies natürlich besonders hart, da im Juli 2008 bereits das Nachtmann-Werk in Spiegelau geschlossen worden war. Das Zukunftskonzept, das auch die Hausbank von Nachtmann und der Eigentümer Riedel finanziell unterstützten, sieht die Bündelung der Fertigung auf die drei Standorte Weiden, Amberg und Frauenau vor.

Zukunft der Region

Worauf es jetzt ankommt, ist eine tragfähige und langfristige Struktur der Zukunft für die Menschen hier in der Region aufzubauen. Meine Aufgabe als bayerischer Wirt-schaftsminister ist es, in dieser Region den bitter notwendigen Strukturwandel einzulei-ten. Zu lange wurde dieser verzögert – ja ich könnte auch sagen, zu lange wurde der bit-ternotwendige Strukturwandel in der Region von der Vorgängerregierung verschlafen. Jetzt ist es an der Zeit, dass wir uns zu-sammen an die Arbeit machen.

Schon im Januar habe ich zugesichert, dass die Staatsregierung diese Region künftig begleiten und Unternehmensinvestitionen im Rahmen der Regionalförderung nach Kräften unterstützen wird. Erst vergangene Woche hat Staatssekretärin Katja Hessel den Startschuss für die Beispielregion für ländliche Entwicklung im Freistaat gegeben, zu der der Landkreis Freyung-Grafenau ausgewählt wurde. Sie planen als Projekt unter anderem den flächendeckenden Ausbau von Breitband-Internet: Hier rennen Sie bei mir offene Türen ein. Wie Sie wissen, ist nun nach Jahren des Stillstands unter der CSU-Regierung das Bayerische Förderprogramm zum Ausbau der Breitbandversorgung auf den Weg gebracht worden, den ich als eine der wichtigsten Aufgaben der nächsten Jahre ansehe. Nach der Genehmigung durch die EU-Kommission konnten wir die Fördergelder für Gemeinden sogar auf einen Höchstbetrag von 100.000 Euro verdoppeln. Genehmigt wurde auch der Fördersatz von 70 Prozent. Damit ermöglichen wir auch finanzschwächeren Kommunen, das schnelle Internet auszubauen. Bis Ende 2010 streben wir eine weitestgehend flächendeckende Breitbandversorgung an.

Ebenfalls vergangene Woche hat Staatssekretärin Katja Hessel der Firma SLE electronic GmbH in Grafenau einen Förderbescheid überbracht, weil sich das Unternehmen durch seine hohe Innovationskraft auszeichnet. Wir brauchen technologischen Vorsprung und Innovationen, um Arbeitsplätze, Einkommen und Wohlstand auf Dauer sichern zu können – und das gerade auch im ländlichen Raum.

Dafür steht das Bayerische Technologieför-derungsprogramm. Es unterstützt die Entwick-lung und Anwendung technologisch neuer oder wesentlich verbesserter Produkte und Verfah-ren von mittelständischen Unternehmen.
Besonders freut mich, dass das neue geförder-te Vorhaben auch zu einem Beispiel für einen
gelungenen Technologietransfer werden könn-te. Denn SLE electronic hat geplant, die Ent-wicklungsarbeiten in enger Zusammenarbeit mit dem Technologiecampus Freyung der Hochschule Deggendorf durchzuführen.

FH/TC Freyung

Ich möchte nur noch einmal daran erinnern, dass es der VLM - Bezirksvorsitzende und FDP-Bundestagskandidat Gerhard Drexler war, der vor zwei Jahren öffentlich von seiner Vi-sion einer "Bayerwaldhochschule" sprach. Damals wehte ihm nicht nur der Widerstand des damaligen Landrats, sondern auch von CSU-Wissenschaftsminister Goppel entge-gen. In zwei Monaten, im September wird mein liberaler Kabinettskollege, Wissenschaftsminis-ter Dr. Wolfgang Heubisch (FDP), nun das Technologietransferzentrum in Freyung eröff-nen. Es ist schön zu hören, dass die Angebote des Technologiecampus bereits jetzt von loka-len Unternehmen in ihre Planungen einbezogen werden.Was mich besonders freut ist, dass es sich dabei um mittelständische Unternehmen handelt. (Dazu folgt heute auch ein Vortrag von Prof. Peter Sperber von der FH Deggendorf)
Bedeutung des Mittelstandes
Der Mittelstand ist es auch, der im Zentrum
unserer Wirtschaftspolitik steht. Er ist das Rückgrat der bayerischen Wirtschaft mit im-menser volkswirtschaftlicher Bedeutung:

• Die vielen tausend kleinen und mittleren
Unternehmen in Industrie, Handel, Hand-werk und im Dienstleistungsbereich sind die Quelle für Einkommen, Wohlstand und Zukunftschancen.
• Sie sind Garant für zig-tausende von
Arbeits- und Ausbildungsplätzen.
• Mittelständler sind standort-treu und eng mit ihrer Region verbunden. Jammern gehört ebenso wenig zu ihrem Repertoire wie der Ruf nach dem Staat.

Mittelstand ist deshalb für mich keine betriebs-wirtschaftliche Rechengröße, sondern eine Geisteshaltung, die wir hegen und pflegen müssen. Der Mittelstand ist für uns die Grund-lage einer freiheitlichen Gesellschaft - und des-wegen kämpfen wir Liberale für ihn.

Auf meine Initiative hat die Staatsregierung den Bayerischen Mittelstandsschirm aufge-spannt, um unverschuldet in Not geratene klei-ne und mittlere Unternehmen zu unterstützen. Allein im ersten Halbjahr 2009 konnten damit für über 900 Unternehmen Kredite in Höhe von 210 Millionen Euro ermöglicht werden. Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz aber nicht auf Kosten der Zukunft. Unternehmenshilfen dürfen nur selektiv und nach genauer Prüfung gewährt werden. Wir dürfen nicht marktfähige Strukturen nicht dauerhaft auf Staatskosten konservieren.



Um der enormen Bedeutung der kleineren und mittleren Unternehmen Rechnung zu tragen, haben wir Ende Juni den Mittelstandspakt Bayern besiegelt. Insgesamt 44 Partner aus ganz Bayern haben sich unter Federführung des Wirtschaftsministeriums bisher in den Pakt eingebracht. Primäre Ziele dieses deutsch-landweit einmaligen Projektes sind die umfas-sende Information unserer Betriebe zu Hilfs- und Fördermöglichkeiten sowie die Formulie-rung klarer gemeinsamer Positionen zu wichti-gen mittel¬standspolitischen Handlungsfeldern.
Der "Klassiker" der bayerischen Mittelstandspolitik wird natürlich auch künftig eine wichtige Rolle spielen: das Mittelstandskreditprogramm. Im Landkreis Freyung-Grafenau haben wir seit 1999 Ge-samtinvestitionen von 65,7 Millionen Euro angeschoben. Dadurch sind 396 neue Ar-beitsplätze entstanden.
Eine zuverlässige, kontinuierliche Wirt-schaftspolitik ist eine Daueraufgabe. Die Rahmenbedingungen müssen immer wieder neu angepasst und verlässlich gestaltet wer-den. Auch der Bund muss seine Hausaufgaben machen. Hier sind maßgebliche Richtungs-entscheidungen notwendig:

• zügige Rückführung der Neuverschuldung nach Überwinden der Krise,
• Begrenzung der Ausgabendynamik in den öffentlichen Haushalten,
• Umschichtung von Mitteln zugunsten von Zukunftsinvestitionen,
• Entlastung von Bürgern, vor allem auch der Mittelschicht, und Wirtschaft bei Steuern und Abgaben.
Aber es gibt auch Themen, die schnellst mög-lich angegangen werden müssen. Ich sage nur:
• weg mit dem Gesundheitsfonds,
• Regionalisierung und dann Abschaffung der Erbschaftssteuer,
• weitere Korrekturen bei den Strickfehlern der Unternehmenssteuerreform, die aktuell die Krise verschärfen und
• äußerste Zurückhaltung bei Staatshilfen für Unternehmen in Schwierigkeiten.

Die nächste Bundesregierung muss diese Themen konsequent und mit langem Atem in Angriff nehmen. Heute sind es noch 72 Tage bis zur Bundestagswahl. Am 27. September geht es um sehr viel: es geht um die Richtung Deutschlands und darum, ob dieses Land von einer bürgerlichen Mitte regiert wird.

Soziale Marktwirtschaft

In jedem Fall muss auch in Berlin das Leitbild der Wirtschafts- und Mittelstandspolitik die So-ziale Marktwirtschaft bleiben. Für die Struktu-ren des besten Systems, das es je auf deut-schem Boden gab, treten wir Freien Demokra-ten ein. Ich bin sicher: Im Vertrauen auf die Fä-higkeiten der Sozialen Marktwirtschaft und auf unsere Leistungskraft können und werden wir die gegenwärtigen wirtschaftlichen Schwie-rigkeiten durchstehen und überwinden. Gerade wir in Bayern haben mehr als viele andere das Potenzial, gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten.

Vielen Dank!

Martin Zeil
Staatsminister

Bilder: Knaus / Ilg


(PDF Ablehnung Goppel )
.


Druckversion Druckversion 
Suche

Mitglied werden

Pressemitteilungen FDP Deutschland

Bundestag Impressionen 2013


Landshut


Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüß Gerhard Drexler MdB


Interview Gerhard Drexler: “Opportunismus ist mir nicht angeboren”


Independence Day 4th. Juliy 2013 US Embassy Berlin


US-Botschafter Philip Murphy und seine Frau Tammy am Independence Day im Gespräch mir dem Ehepaar Drexler

Bericht aus Berlin


Bericht aus Berlin


Bericht aus Berlin


Bericht aus Berlin


Bericht aus Berlin


Bericht aus Berlin


Bericht aus Berlin


Bericht aus Berlin


Bericht aus Berlin


Drexler fordert Sonderbriefmarke in SAT1


Mein Wahlspot made by MANDA


Ein Mann lernt dazu - www.sueddeutsche.de


Bayerischer Rundfunk


"Kreative" Bildgestaltung


Mitgliederversammlung Juni 2013


EON Besuch

Begrüßung im Parlament

Hochwasser Nothilfe

MdB Drexler stellt Anfrage an die Bundesregierung zur Höhe der Hochwasserhilfe

DANK an die Helfer

FDP Politiker initiert Briefmarke


Bundestag.de


Akteneinsicht ist ein Bürgerrecht


Neue Satzung Freyung


Drexler kämpft für Schmei


... mein Ergebnis 2009


Gerhard Drexler auf FB


Seite von Gerhard Drexler auf FB


PNP News


Transparency International

Presseschau der FDP Niederbayern


www.gegen-missbrauc..


Vision Bayerwaldhochschule


Liberale Erfolge


PRESSE


Start dieser Website im Jahr 2005

Tagesthemen

Drexler trifft Bundespräsident Gauck

Drexler bei Bundespräsident Köhler


Drexler macht den Anti-Wulff

Presseschau

VLM Buisiness Dinner mit Martin Zeil


0,2% fehlten

Rückblick auf unsere Aktivitäten


Umfragen


Bundesvorstandsmitglid Liberaler Mittelstand

Liberaler Mittelstand Bund

FDP ermöglicht TAZ Spiegelau

Weg mit dem SOLI


FDP Mitgliedsantrag PDF

2009 Empfang bei Bundespräsident Horst Köhler

Bericht von Landes- und Bezirksparteitag

Ilztalbahn

Koalitionsvertrag

Ergebnis FRG

Ergebnis WK 227 DEG/FRG

PAWO: Regionale CSU`ler für Gerhard Drexler


Minister Goppel gegen Bayerwaldhochschule